Gegenwärtig brennen weltweit Straßen. Irak, Chile, Ecuador, Hong Kong, Libanon, Algerien – die Liste ließe sich fortführen. In der siebten Ausgabe des Mosaik-podcasts benennt Thomas Waimer in seinem Essay das Scheitern des linken Populismus, beschriebt die Formlosigkeit der gegenwärtigen Proteste und warnt vor der Partei als Ventil für den Druck auf der Straße.
Den Zehnerjahren ist es nicht vergönnt, in aller Ruhe dahinzuscheiden. Um den Sterbenden versammeln sich lärmende Massen, die das kommende Jahrzehnt ankündigen. Ob in Chile oder Ecuador, im Irak oder Libanon, in Hong Kong oder Haiti – überall haben Bewegungen in kürzester Zeit enorme Kräfte entfesselt, die ihre Regierungen entweder zum politischen Einlenken zwangen oder aber die Bewegungen selbst weitertrieben, da die ursprünglichen Forderungen im Angesicht der freigesetzten Kräfte plötzlich lächerlich erschienen. Zeitgleich endet das Jahrzehnt andernorts tragisch.
In Griechenland, einst der Hoffnungsträger vieler Linker bzw. Gegner_innen der Austeritätspolitik, greift eine frisch gewählte rechte (und in Teilen rechtsradikale) Regierung erfolgreich die Infrastruktur der außerparlamentarischen Linken an, deren Kräfte gebannt scheinen. Sie räumt besetzte Häuser, hebt die Immunität der Universität auf und bläst zum Angriff auf das linke Viertel Exarchia in Athen. Will man im Lärm der kommenden Zwanziger bestehen, sollte man zwischen den Aufständen und den Niederlagen Verbindungen ziehen, um zumindest nicht wieder an den gleichen Problemen zu scheitern. Wir beginnen mit der Niederlage.
Das Scheitern des linken Populismus Unser Jahrzehnt begann einst euphorisch. Begleitet vom arabischen Frühling besetzten vor allem junge und gut ausgebildete Menschen in den europäischen Peripherien zentrale Plätze, um gegen die Austeritätsmaßnahmen der Troika zu protestieren. Diese drohten, als europäische Krisenlösungsmaßnahme unter deutscher Regie, die Lebensbedingungen der europäischen Mehrheit massiv zu verschlechtern. Gegen diese Angriffe des Kapitals okkupierte man die urbane Öffentlichkeit und stellte die direkte Demokratie der Plätze einer minoritären Herrschaft globaler Eliten entgegen.
Am Prominentesten sind wohl die 15-M Proteste der Indignad@s in Spanien und die Bewegung in Griechenland, die u.a. den Syntagma Platz besetzt hielt. Nicht zu vergessen sind selbstverständlich die Fuck the Troika Mobilisierungen in Portugal, außereuropäisch die Gezi Proteste in der Türkei, die Zeltproteste auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv oder die Besetzung des Hafens von Oakland in den USA durch Occupy.
Neben ihrer stark bürgerlichen und urbanen Prägung einte diese Bewegungen ihre demokratische Emphase: „Ihr repräsentiert uns nicht“ war wohl eine der zentralsten Parolen dieser sozialen Mobilisierungen. Der parlamentarischen Demokratie, die durch die Durchsetzung der europäischen Austeritätsmaßnahmen vollends ihren Reiz verlor, setzten sie eine radikale Basisdemokratie entgegen. Auf den Plätzen wurde daher geredet und demokratisiert ohne Punkt und Komma. Jede Stimme wurde zehn Mal gehört und keine Abstimmung endete vor dem Morgengrauen. Bis es einige Linke verständlicherweise nicht mehr aushielten und unvernünftigerweise beschlossen, auf Partei und Parlamentarismus zu setzen.
Das Desaster live Im Herzen waren sie Leninisten, doch in der Hand hielten sie die Bücher Chantal Mouffes und Ernesto Laclaus. Das war der Anfang vom Ende. Insbesondere in Griechenland konnte man das Desaster Live mitverfolgen. Die Partei Syriza, die als Stimme der Bewegung antrat, um die Austerität zurückzudrängen (und in beidem versagte), wurde im Januar 2015 mit überwältigenden 36 Prozent gewählt und erlangte beinahe eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Im Juni kündigte der linke Präsident Alexis Tsipras ein Referendum über die Austeritätsmaßnahmen der EU an und empfahl, mit „Oxi“ (Nein) zu votieren. 61 Prozent folgten dieser Empfehlung.
Der Verrat auf den Fuß Doch der Verrat ließ nicht lange auf sich warten. Die Euphorie hielt bis zum 9. Juli. An diesem Tag übersandte die linke Regierung der EU einen eigenen Vorschlag, der fast deckungsgleich war mit den demokratisch abgelehnten Sparmaßnahmen. Dieses sichtbare Versagen hatte mit einem verborgeneren Problem zu tun. Syriza blieb eine klassische Partei. Sie hatte, wie es ein Aktivist aus Tessaloniki ausdrückte „mehr Angst vor der eigenen Bevölkerung als vor der Troika“ (zitiert nach Azzellini 2015). Die Partei vertraute daher lieber ganz auf ihre eigene Schwäche statt als Partei der Bewegung die vorhandene Radikalisierung an der Basis voranzutreiben und die Gesellschaft jenseits der politischen Sphäre zu mobilisieren.
Sie hätte Dynamiken lostreten müssen, die sich ihrer Kontrolle entziehen, um den scheinbar unvermeidlichen Maßnahmen der EU etwas entgegensetzen zu können. Diese Option wäre selbstverständlich kein Erfolgsgarant gewesen, doch in der Katastrophe noch auf Sicherheit setzen zu wollen schließt jeden Fortschritt kategorisch aus. Syriza blieb Partei und behielt deshalb um jeden Preis die Kontrolle über die Gesellschaft, nur um sich in dieser Folge selbst der Kontrolle der Troika unterwerfen zu dürfen. Sie haben es schlussendlich mit ihrer Parteipolitik „geschafft, objektive Bedingungen für die Stärkung der extremen Rechten zu schaffen und vor allem, die Ideen und die moralische Dominanz der Linken zu diskreditieren“ (Dyktio 2015). Diese Rechte steht nun mit staatlichem Segen vor den Häusern der verratenen Linken.
Proteste ohne Ende Vor einem Jahr kündigte sich mit den Protesten der Gelbwesten in Frankreich ein neuer modus operandi sozialer Mobilisierungen an. Diese Veränderung äußerte sich zunächst in der Geographie der Proteste: die Plätze waren leer. Stattdessen waren es die Kreisverkehre der französischen Peripherie, von denen die Revolte ihren Ausgang nahm. Dementsprechend waren es nun auch nicht mehr unzufriedene Städter_innen, die die Proteste dominierten, sondern das Proletariat der abgelegenen Zonen des Hexagons. Und auch die Frage der Partei stellte sich nun anders bzw. sie stellte sich nicht mehr. Keiner Gruppierung gelang es, eine authentische Repräsentanz der Bewegung zu formieren.
Als nach den großen Ausschreitungen vom Dezember 2018 Präsident Macron schließlich einknickte und die Gelbwesten in den Elysee Palast einlud, konnte er auf niemanden beschwichtigend einreden, da die sich angekündigten Sprecher der Bewegung Morddrohungen erhielten. Bis zum 50. Akt, der Ende Oktober stattfand, konnte sich keine Partei an die Spitze der Bewegung stellen. Einen 50. Akt hätte es mit Partei sicherlich auch nie gegeben. Ähnlich endlos und unkontrollierbar sind, trotz fundamentaler Unterschiede was Klassenlage und Geographie angeht, auch die Proteste in Hong-Kong.
Der 50. Akt Während die Ablehnung jeder parteipolitischen Repräsentation, die die Gelbwesten antreibt, eher das Resultat einer hellsichtigen proletarischen Politikverdrossenheit zu sein scheint, so ziehen die urbanen Proteste in Hong Kong ihre Strategie unmittelbar aus dem Scheitern der Occupy bzw. Umbrella- Proteste von 2014: “The Umbrella movement was too peaceful. Having just a bunch of people sitting there didn’t pose any threat to the government. […] We lost the battle completely. Now we have learned from our mistakes“, so ein Teilnehmer der gegenwärtigen Proteste. Statt sich auf Führungsfiguren zu einigen und mit einem Zeltlager der Polizei klar lokalisierbare Ziele zu geben, hat sich die Bewegung Bruce Lees „be water“ Mantra zu eigen gemacht und wendet bereits seit Monaten eine Strategie der Flexibilität, Unsichtbarkeit und netzwerkartiger Koordination an. Zwar sind die Proteste in Hong-Kong noch nicht beim 50. Akt angelangt, doch es scheint ebenfalls kein Ende des Konfliktes in Sicht.
Die beiden genannten Bewegungen sind jedoch primär antagonistisch in ihrer Form, d.h. sie wenden Mittel der Massenmilitanz an oder verweigern sich den traditionellen politischen Formen der Auseinandersetzungen. Auf inhaltlicher Ebene sind sie jedoch ungleich konformer und bisweilen konservativ, da sie die ersehnte soziale Gerechtigkeit in der Vergangenheit (fordistisches Frankreich oder westliches Hong Kong) suchen. Sie stehen vor einem neuen Problem: sie wissen nicht, wohin sie der Aufstand eigentlich bringen soll, da der Weg zurück selbstverständlich versperrt ist.
Nach der Partei Die neuen Proteste haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt oder schlagen zumindest nicht wieder den gleichen Weg ein: Es gibt weder Führer, noch Partei, noch Zentrale. Sie sind mit den friedlichen Instrumenten der Demokratie unfassbar, weshalb sie allein mit der Polizei kommunizieren. Daher sind sie in ihrer Kopflosigkeit ohne es zu wollen zunächst antagonistischer als alle linken Bewegungen der letzten 30 Jahre, die entweder in der Zivilgesellschaft verdorrten oder als Parteien grandios scheiterten. Doch dieser anarchische Charakter ist keine reine Willensgeburt der neuen sozialen Mobilisierungen. Würden sie wollen, gäbe es auch im Rahmen parlamentarischer Politik keine Verhandlungen mehr über wesentliche soziale Verbesserungen.
Der Staat kann als Staat des Kapitals unter neoliberalen Bedingungen den Bewegungen keinerlei nennenswerte Konzessionen mehr machen. Die Kommunikation ist folglich auch von oben gekappt. In dieser Situation gilt es, den Druck von unten unablässig zu erhöhen und zu organisieren ohne das Ventil der Partei je wieder zu öffnen. Der Druck würde erneut entweichen und die Bewegung wieder in ihre staatsbürgerlichen Teilchen zerfallen. Bleiben die Bewegungen dagegen unversöhnlich, so können erstens den Regierungen, wie bereits vielfach geschehen, wesentlich größere Zugeständnisse abgerungen werden und zweitens soziale Dynamiken losgetreten werden, die über die ursprünglichen Forderungen hinausdrängen. Wie dieser neue Antagonismus der Form(-losigkeit) in einen inhaltlichen Widerspruch zu überführen ist ohne die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, das müsste eine Frage sein, die sich die Linke zu Beginn des kommenden Jahrzehnts stellen muss, will sie nicht überrannt werden. Denn niemand wird mehr auf sie warten.
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